Sehr geehrte Damen und Herren,

was für eine verkehrte Welt. Die Deutsche Wirtschaft brummt wie kaum eine andere Wirtschaft. Die Unternehmen verdienen Geld und stellen Leute ein und keiner kriegt's so richtig mit. Stattdessen sind die Zeitungen voll mit dem Wehklagen über die Koalition und dem allgegenwärtigen Thema des Atomausstiegs. Keine Frage, das Erscheinungsbild der Koalition nach außen ist massiv verbesserungswürdig. Vor allem unser Koalitionspartner wird hoffentlich langsam seine Reihen wieder ordnen. Dennoch sind viele Entscheidungen - in den letzten Wochen und Monaten in Anbetracht der Anhäufung von internationalen Krisen - unserer Kanzlerin Angela Merkel so falsch nicht gewesen, wenn auch katastrophal kommuniziert.
Daher hier noch einmal klipp und klar die positive Botschaft:
Es geht weiter aufwärts mit der deutschen Wirtschaft. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen für das laufende Jahr mit einem Zuwachs der Wirtschaftsleistung um 2,8 Prozent. 2012 wird eine Steigerung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um weitere 2,0 Prozent prognostiziert. Deutschland befindet sich damit auch 2011 in einem Hoch, der kräftige Aufschwung verstetigt sich.

Dies ist sicherlich ein Erfolg der Unternehmen und vor allem der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Deutschland ist Spitze in der Entwicklung und Vermarktung innovativer Produkte, wie die deutschen Exportzahlen zeigen. Die Unternehmen können auf eine hochqualifizierte und tatkräftige Belegschaft bauen.

Nach dem jetzt vorgelegten Frühjahrsgutachten kann man nun endgültig sagen: Deutschland hat die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise überwunden. Dazu haben auch die unionsgeführten Bundesregierungen beigetragen. Die Anti-Krisenpolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich als richtig erwiesen. Von allen Ländern in Europa steht Deutschland am besten da.

Die Union wird alles daran setzen, dass diese positive Entwicklung auch in den nächsten Jahren anhält. Wirtschaftswachstum ist nach wie vor der Schlüssel zum Wohlstand in unserem Land. Davon hängen die Löhne, die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt sowie die Einnahmen des Staates ab.

Der Aufschwung wird sich nur langfristig fortsetzen, wenn er mit konsequenten Konsolidierungsschritten in den nationalen Haushalten einhergeht. Deutschland geht auch hier mit gutem Beispiel voran: Schon 2011 wird die Drei-Prozent-Defizitgrenze wieder unterschritten werden. Damit zeigt sich erneut, dass die unionsgeführten Bundesregierungen uns nicht nur sicher durch die Krise gebracht haben. Sie haben sogar noch Fortschritte bei der Konsolidierung erreicht.

Der positive Wachstumstrend wird sich nach dem Frühjahrsgutachten auch äußerst günstig auf die Beschäftigungssituation auswirken. Die Wirtschaftsforscher rechnen mit rapide sinkenden Arbeitslosenzahlen: Für die Jahre 2011 und 2012 wird eine Arbeitslosenquote von 6,9 Prozent bzw. 6,5 Prozent erwartet. In diesem Jahr werden damit durchschnittlich nur rund 2,88 Millionen Erwerbsfähige arbeitslos sein. Das sind gut 360.000 weniger als im Vorjahr. 2012 wird die Arbeitslosenzahl durchschnittlich sogar auf gut 2,7 Millionen sinken. Damit verbessert sich automatisch die Einkommenssituation der privaten Haushalte weiter. Dies stützt die Binnennachfrage. Der Aufschwung ruht damit nicht nur auf dem traditionell starken Export allein.

Um so wichtiger ist  eine verantwortungsvolle Diskussion um unsere zukünftige Energiepolitik.  Wenn es tatsächlich allgemeiner gesellschaftlicher Konsens sein soll, sofort aus der Kernenergie auszusteigen, was wir langfristig ja alle wollen, dann müssen die SPD und vor allem die Grünen dem Bürger aber auch reinen Wein einschenken, was dies jeden einzelnen Bürger und auch unsere Wirtschaft dann auch kosten wird. Denn für Lau wird dies auf keinen Fall gehen, zumal um uns herum weiter auf Kernenergie gesetzt wird. Das St. Florians-Prinzip hilft uns nicht weiter! Da muß jeder von uns erst einmal vor seiner Haustüre kehren und den eigenen Energieverbrauch kritisch untersuchen. Ohne schmerzhafte und teure Einschnitte wird dies nicht gehen. Viel Potential liegt hier in der energetischen Gebäudesanierung (siehe den Anhang zu Energieeffizienz). Gerade in Baden-Württemberg mit seiner Automobilindustrie und den vielen mittelständischen Zulieferern, muß man gespannt sein, wie die Grünen mit dem wirtschaftlich und bildungspolitisch gut bestellten Haus umgehen. Stabile und solide Bildungs- und Wirtschaftspolitik der Union haben maßgeblich zum Erfolg des Landes beigetragen. Dies darf bei aller Hysterie jetzt nicht aufs Spiel gesetzt werden.

In Sachsen-Anhalt werden wir voraussichtlich auch in der nächsten Woche mit den Koalitonsverhandlungen durch sein, so dass wir dort auch eine Fortsetzung einer wirtschaftlich vernünftigen Politik unter Führung von Dr. Reiner Haseloff haben. In vielen Punkten konnte man sich bereits mit dem neuen und alten Koalitionspartner einigen.

In diesem Sinne, genießen Sie das hoffentlich sonnige Wochenende

Ihr

Ulrich Petzold