Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

aus dem gestrigen Wahlsonntag gehen wir mit unterschiedlichen Ergebnissen hervor: Wir haben eine schmerzliche Niederlage in Baden-Württemberg zu verkraften, in Rheinland-Pfalz dagegen hat die CDU hinzugewonnen und ist auf Augenhöhe mit der SPD.

Der Verlust der Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg trifft uns sehr schwer. Die CDU hat Baden-Württemberg über Jahrzehnte hinweg erfolgreich regiert und zum Spitzenland - bei Wirtschaft und Arbeit, bei Bildung und Forschung, bei soliden Finanzen und vielem mehr - gemacht. Umso enttäuschender ist das Ergebnis. Trotzdem bleibt die CDU mit 39 Prozent sehr klar stärkste Kraft und hat an Stimmen sogar hinzugewonnen. Mein Dank gilt Stefan Mappus und den Freundinnen und Freunden der baden-württembergischen CDU, die in einem schwierigen Wahlkampf unermüdlich gekämpft haben.

Mit Blick auf Rheinland-Pfalz freuen wir uns mit der CDU und unserer Spitzenkandidatin Julia Klöckner, dass die CDU nicht nur hinzugewinnen konnte, sondern auf Augenhöhe mit der SPD ist. Ich gratuliere der CDU Rheinland-Pfalz mit Julia Klöckner an der Spitze zu diesem wichtigen Erfolg, der auch ein Ergebnis der Geschlossenheit in der CDU Rheinland-Pfalz ist.

Völlig unangemessen sind die Jubelstürme der SPD: In Baden-Württemberg hat sie das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren. Sie wird Juniorpartner in einer Koalition mit den Grünen. Damit ist das Verhältnis von "Koch und Kellner" bei Roten und Grünen umgedreht. In Rheinland-Pfalz verliert die SPD fast zehn Prozentpunkte und erzielt das schlechteste Ergebnis seit mehr als fünfzig Jahren. Das ist eine deutliche Quittung für Filz und Skandale der Regierung Beck.

Wir werden die Wahlergebnisse auf allen Ebenen sorgfältig analysieren. Klar ist aber jetzt schon, dass die schrecklichen Ereignisse in Japan und ihre Folgen alle anderen Themen überlagert haben. Die Kernenergie wurde zum wahlentscheidenden Thema. Davon konnten vor allem die Grünen stark profitieren. Die Wählerinnen und Wähler sind der Auffassung, dass das Moratorium richtig ist und der Ausstieg aus der Kernenergie schneller kommen muss. Gleichwohl wurde das Moratorium zwei Wochen vor wichtigen Landtagswahlen von vielen Bürgern offenbar als Taktik wahrgenommen. Es fehlte uns die Zeit, diesem Eindruck erfolgreich entgegen zu treten. Die kommenden Wochen werden aber zeigen, dass es der CDU sehr ernst mit dem Moratorium und der Überprüfung unserer Energiepolitik ist. Die Situation nach dem Moratorium wird eine andere sein als vor dem Moratorium.

In Hessen bleibt die CDU stärkste kommunale Kraft. Zudem haben sich die Wählerinnen und Wähler mit klarer Mehrheit für die Einführung einer Schuldenbremse in die hessische Verfassung ausgesprochen. Damit wird der Kurs der CDU für eine solide Finanz- und Haushaltspolitik bestätigt. Das ist ein gutes Signal - auch über Hessen hinaus.

Mit freundlichen Grüßen

Hermann Gröhe MdB