Sehr geehrte Damen und Herren,

eine turbulente und von den Widrigkeiten der Natur geprägte Woche neigt sich dem Ende zu. Verkehrspolitisch war Europa durch den Vulkanausbruch in Island fast lahm gelegt. Wie der ein oder andere von Ihnen, so hingen auch manche Kollegen von mir auf irgendwelchen Flughäfen fest. Nichts ging mehr in der Luft und die Diskussion darüber, ob ein generelles Flugverbot angemessen sei, bestimmte die öffentliche Diskussion. Anders als beim Bodennebel auf der Straße, wo man bei schlechter Sicht einmal eben rechts ran fahren kann und abwartet, bis die Sicht wieder klarer wird, ist dies in der Luft nicht möglich. Deshalb muß die Sicherheit der Passagiere oberste Priorität haben. Ein Glück hat sich die Lage zum Wochenende langsam wieder normalisiert.
Der Vulkanausbruch führte den Menschen aber einmal mehr vor Augen, das der Schutz der Umwelt, sowie die Verschmutzung der Umwelt ein grenzüberschreitendes Anliegen ist, das nur im internationalen Kontext gelöst werden kann.
Auch die Rückführung der toten und verletzten deutschen Soldaten aus Afghanistan wurde durch die Wetterlage behindert. Eine große und verantwortungsvolle Aufgabe, denen unsere Soldaten dort in der Ferne ausgesetzt sind und wo sie täglich für unsere Freiheit zusammen mit unseren Verbündeten ihr Leben riskieren. Dies verdient Respekt und Anerkennung. Unser Mitgefühl gilt aber vor allem den Angehörigen, die die getöteten Soldaten zurücklassen. Daraus aber jetzt die Schluß zu ziehen, wir müßten Hals über Kopf das Land verlassen, wie dies die Linke populistisch fordert, würde in Folge neben der Unterdrückung der eigenen Bevölkerung auch für unsere Sicherheitslage weitreichende Folgen haben. Dies hat Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Regierungserklärung diese Woche deutlich gemacht. Auch hier können wir die Rückzugsszenarien nur gemeinsam mit unseren internationalen Partnern erfolgreich bewerkstelligen.
Viele andere Themen standen ebenfalls auf der Tagesordnung des Parlamentes, wie sie den zahlreichen Anhängen der mail zu einzelnen Themenkomplexen entnehmen können, als Stichworte seien die Kabinettsbeschlüsse zur Verlängerung der Kurzarbeiterregelung, der Reform der Jobcenter und des Beschlusses des Haushaltsausschusses zur Freigabe von weiteren Mitteln zur Eingliederung von Menschen in Arbeit, die Bafög- und Stipendienausrichtung und die Anhörung zur Kürzung Solarförderung genannt. Nähere Informationen finden Sie dort.

Ich wünsche Ihnen ein hoffentlich diesmal entspanntes und vor allem sonniges Wochenende

Ihr

Ulrich Petzold