Staatssekretär will sich für bessere Anbindung des Bundeswehrstandorts einsetzen.

Holzdorf/MZ: Dem Bundeswehrstandort Holzdorf einen Besuch abgestattet hat Christian Schmidt (CSU). Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium (BMVG) folgte damit einer Einladung der Bundestagsabgeordneten Ulrich Petzold (CDU, Wittenberg) und Michael Stübgen (CDU, Elbe-Elster).

Angesichts der 200 Millionen Euro, die in die Aufwertung der militärischen Infrastruktur in Holzdorf und Schönewalde seit 1990 geflossen sind - davon 40 Millionen in diesem und vorigen Jahr, und weitere 81 Millionen, die für 2010 im Haushalt geplant sind - lasse sich von guter Arbeit reden, war zu hören. Zumal zwei Drittel der Ausgaben im Zuge der Vergabeleistungen in die Kassen regionaler Unternehmen fließen sollen. Schmidt nannte dies eine "mittelstandsfreundliche Komponente".

Allerdings, und das musste auch der Franke offen zugeben, im zivilen Sektor bleibt diese Erfolgsgeschichte bislang aus. Gerade einmal 15 Prozent der am Standort dienenden Soldaten hat in der Region auch den ersten Wohnsitz angemeldet. Fehlende Arbeitsplätze für Angehörige und kaum eine befriedigende Situation im Bereich der Verkehrsinfrastruktur dürften dafür die wichtigsten Ursachen sein. "Militärisch ist der Standort gut aufgestellt. Beim Thema Straßenanbindung gibt es aber noch erkennbaren Nachholbedarf", resümierte er im Pressegespräch. Und fügte zugleich an, dass er dieses Thema aufgreifen und in Berlin zur Sprache bringen will. Auf Nachfrage der MZ wusste er auch schon wie: Indem die Bedeutung des Standort für die Bundeswehr durch das BMVG verstärkt hervorgehoben wird. Dann, so glaubt Schmidt, würden auch die drei Länder Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Sachsen selbst erkennen, wie wichtig es wäre, die Verkehrsanbindung in diesem Zipfel ihrer Gemarkung zu verbessern.

In seiner Funktion als Staatssekretär ist Christian Schmidt unter anderem für die militärische Beziehungen der Bundeswehr zur NATO, den Haushalt des BMVG und die Ausrüstung der Truppe zuständig. Der richtige Mann also, um auf die Frage "Krieg oder nicht Krieg in Afghanistan?" eine Antwort geben zu können. "Es gibt gute völkerrechtliche Gründe, in Afghanistan nicht von einem Krieg zu sprechen", anwortete er. Auch wenn die Soldaten in den entsprechenden Einsatzgebieten von einem "gefühltem Krieg" reden. Trotz dieser Definitionsdiskussion, die laut Schmidt unter anderem rechtliche Hintergründe hat, lasse sich von der Bundeswehr nicht von ihrem eigentlichen Auftrag am Hindukusch abbringen - eigene Sicherheitsgefahren einzudämmen. Ziel der militärischen Operation um Kunduz sei das Sprengen "netzwerkterroristischer Strukturen". Allerdings nie im Alleingang, nur in Zusammenarbeit mit den Afghanen. "Kämpfe mit den Taliban wird es auch in Zukunft noch geben", so sein Resümee. Demgegenüber mahnte Schmidt an, dass Europa bei der Ausbildung der afghanischen Polizeikräfte bislang enttäuscht habe. 160 Ausbilder für 80 000 schlecht bezahlte Polizisten, von denen landesweit täglich fünf bis 15 Attentaten zum Opfer fallen, sei ein nicht länger hinnehmbarer Zustand. "Erst wenn wir diese Dinge in den Griff bekommen, wird sich die Lage im Land stabilisieren", betonte er.

Mitteldeutsche Zeitung, 6.08.2009