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Köthener fühlen Politikern auf den Zahn

Sinnbildlich den Politikern auf den Zahn fühlen, konnten politisch interessierte Bürger aus Köthen und Dessau, die auf Einladung des Bundespresseamtes und des CDU-Bundestagsabgeordneten Ulrich Petzold den Deutschen Bundestag in Berlin besuchten.

So stand natürlich die Gesundheitsreform im Mittelpunkt eines Gespräches im Bundesgesundheitsministerium. Aus erster Hand erfuhren die Teilnehmer über Sinn und Zweck der Reform. Unter dem Blickwinkel, dass die meisten Organe im Gesundheitssektor in Selbstverwaltung zu vernünftigen Lösungen kommen sollen, dieses aber seit Jahren durch ein Dickicht von Krankenkassen und Versicherungen, sowie anderer Standesorganisationen seit Jahren vor allem kostenmäßig aus dem Ruder läuft, sah sich der Gesetzgeber gezwungen, ein Machtwort zu sprechen und selber aktiv zu werden. Bei den vorgesehenen Maßnahmen sehen nun manche Standesvertreter ihre Felle davon schwimmen, weshalb sie die Reform in der Öffentlichkeit schlecht reden und schreiben.

Höhepunkt der Informationsfahrt stellte natürlich ein Plenarbesuch im Reichstag mit einer anschließenden Führung durch das Regierungsviertel dar. In der anschließenden Diskussion mit Ulrich Petzold, MdB erläuterte der Abgeordnete die Arbeitsweise des Parlamentes und der Abgeordneten. „Dadurch, dass die Hauptarbeit in den Ausschüssen in meist nicht öffentlichen Sitzungen geleistet wird, entsteht beim Anblick eines meist leeren Plenarsaales in der Öffentlichkeit ein falsches Bild,“ so der CDU-Abgeordnete über die verbesserungswürdige Außendarstellung des Bundestages. „Im Plenarsaal des Bundestages sitzen meist jeweils die Fachleute, deren Themenbereiche dort gerade auf einer vorgegebenen Tagesordnung stehen. Die übrigen Kollegen sitzen meist in ihren Büros am Schreibtisch und arbeiten, was im Plenarsaal so nicht geht. Zudem können wir die laufenden Debatten nebenher über den eigenen Parlamentskanal im Büro verfolgen, so dass einem auch dort nichts entgeht.“

Eine Führung durch die Gedenkstätte Hohenschönhausen, der ehemaligen Zentralen Untersuchungshaftanstalt der STASI, hinterließ bei den Teilnehmern einen tiefen und bedrückenden Eindruck über den Unterdrückungsapparat der SED-Diktatur, vor allem auch vor dem Hintergrund, dass viele Altkader ihr Tun heute schönreden.

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