Feuerwehren im Berliner Einsatz
Auf Einladung des Bundespresseamtes und des CDU-Bundestagsabgeordneten Ulrich Petzold besuchten Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren aus den Bereichen Wittenberg, Dessau, Köthen und Zerbst den Deutschen Bundestag in Berlin.
Ulrich Petzold wollte mit dieser Einladung vor allem das ehrenamtliche Engagement der freiwilligen Feuerwehren würdigen, die in unermüdlichem Einsatz ihr Leben für andere riskieren und andererseits aber immer mehr feuerwehrwehrfremde Leistungen aufgebürdert bekommen bei sinkenden Haushaltsmitteln. So stand diese Thematik natürlich auch im Mittelpunkt bei der Diskussion mit dem Abgeordneten. Ein anderes großes Problem für die Wehren ist auch die mangelnde Bereitschaft vieler Arbeitgeber, die Aktivitäten der Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren zu würdigen, da die Einsätze natürlich oftmals auch während der Arbeitszeit stattfinden.
Höhepunkt der Informationsfahrt stellte natürlich ein Plenarbesuch im Reichstag dar. In der anschließenden Diskussion mit dem CDU-Abgeordneten, erläuterte Ulrich Petzold die Arbeitsweise des Parlamentes und der Abgeordneten. „Dadurch, dass die Hauptarbeit in den Ausschüssen in meist nicht öffentlichen Sitzungen geleistet wird, entsteht beim Anblick eines meist leeren Plenarsaales in der Öffentlichkeit ein falsches Bild,“ so der CDU-Abgeordnete über die verbesserungswürdige Außendarstellung des Bundestages. „Im Plenarsaal des Bundestages sitzen meist jeweils die Fachleute, deren Themenbereiche dort gerade auf einer vorgegebenen Tagesordnung stehen. Die übrigen Kollegen sitzen meist in ihren Büros am Schreibtisch und arbeiten, was im Plenarsaal so nicht geht oder betreuen beispielsweise eine Besuchergruppe wie jetzt sie, die Wehrleute aus dem Wahlkreis. Zudem können wir die laufenden Debatten nebenher über den eigenen Parlamentskanal im Büro verfolgen, so dass einem auch dort nichts entgeht.“ Manche Feuerwehrleute zuckten bei den schrill aufklingenden Sirenentönen zusammen, die während der Diskussion erklangen. Ulrich Petzold konnte sie jedoch beruhigen, dass dies nur die Hinweissirenen auf anstehende Abstimmungen seien, die im ganzen Regierungsviertel ertönen.
Der nächste Tag begann mit einer Stadtrundfahrt und einem anschließenden Besuch des Gesundheitsministeriums. Dort stand natürlich die Gesundheitsreform im Mittelpunkt eines Informationsgespräches. Aus erster Hand erfuhren die Teilnehmer über Sinn und Zweck der Reform, die vor einigen Monaten vom Bundestag auf den Weg gebracht worden ist. Es zeigen sich durchaus schon eine Reihe von Erfolgen, wie der Referent versicherte, aber die nächste dicke Baustelle stellt ganz klar die Pflegversicherung dar. Hier hatte der Koalitionsausschuss sich am Vortag auf die weitere Vorgehensweise geeinigt.
Tief beeindruckt und ergriffen zeigten sich die Feuerwehrleute von der Führung und den Erläuterungen ehemals betroffener Gefangener in der Gedenkstätte Hohenschönhausen, der ehemaligen Zentralen Untersuchungshaftanstalt der STASI. Hier konnte man die ganze Unmenschlichkeit des Unterdrückungsapparates der SED-Diktatur förmlich noch spüren, vor allem auch vor dem Hintergrund, dass viele Altkader ihr Tun heute schönreden. Der Bundestag hatte für die Opfer der SED-Diktatur erst in der letzten Sitzungswoche nach jahrelanger Diskussion endlich auch für diese Menschen eine Entschädigung beschlossen.
