Take sieht weiterhin Korrekturbedarf bei Hartz IV
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Brigitte Take, sieht weiterhin Korrekturbedarf bei den aktuellen Arbeitsmarktreformen. Angesichts der ausufernden Kosten warnt sie jedoch vor Schnellschüssen. Das Problem der Finanzierung ergebe sich aus Lücken in der Gesetzgebung, nicht jedoch aus der Höhe der Sozialleistungen. „Die Hartz IV Gesetzgebung muss reformiert, jedoch nicht abgeschafft werden. Viele Menschen in diesem Land brauchen weiterhin eine verlässliche und lebenswerte Grundsicherung“, so Take. Ferner müsse die Arbeitsorganisation in der Arbeitsvermittlung deutlich verbessert werden. Nach wie vor kosteten unklare Zuständigkeiten und Abstimmungsschwierigkeiten zu viel Zeit. Eine deutlich flexiblere Ausrichtung der bestehenden Strukturen müsse vorangebracht werden. Dies gelte auch im Hinblick auf Bürgerfreundlichkeit und Bearbeitungszeiten. Noch immer würden Formulare und Anträge in einer Sprache verfasst sein, die keiner verstehe. Die Bearbeitungszeit von Anfragen und Anträgen müsse deutlich verkürzt werden, forderte Take.
